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• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

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• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2007 - L 13 AS 11/06

  Auszug aus SG Stade, 20.08.2007 - S 17 AS 364/07

  Hierbei ist auf Grundla-ge der sogenannten Produkttheorie das Produkt aus angemessener Wohnfläche und Standard, das sich in der Wohnungsmiete niederschlägt, im örtlichen Bereich zu beach-ten (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 23.05.2007 - L 13 AS 11/06 ER -, unter Verweis auf BSG, a.a.O.).

  Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat diese Vorgaben insoweit zumindest in Eilverfahren dahingehend ausgelegt, dass grundsätzlich auf die Werte der rechten Spalte der Tabelle abzustellen sei und ein Zuschlag von 10 % in jedem Fall zu erfolgen hat (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 23.05.2007 - L 13 AS 11/06 ER - ; dass., Urt v 24.04.2007 - L 7 AS 494/05 -).

• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …

  Auszug aus SG Stade, 20.08.2007 - S 17 AS 364/07

  Hinsichtlich der Größe werden die Gren-zen der Angemessenheit üblicherweise in Anlehnung an die Werte aus § 10 des Woh-nungsförderungsgesetzes (WoFG) bestimmt (vgl. Bundessozialgericht, Urt v 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R -).
• BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

  Eidespflicht

  Auszug aus SG Stade, 20.08.2007 - S 17 AS 364/07

  Daher ist der vorläu-fige Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abzuwendende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine spätere Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74 m.w.N.).

 
• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05

  Qualifizierung eines Schriftstücks als Klage nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG); …

  Auszug aus SG Stade, 20.08.2007 - S 17 AS 364/07

  Für die tatsächlichen Heizkosten spricht daher zunächst eine Vermutung der Angemessen-heit, solange nicht Hinweise für ein unwirtschaftliches Heizverhalten des Leistungsemp-fängers ersichtlich sind (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 15.12.2005 - L 8 AS 427/05 ER - dass., Beschl v 31.03.2006 L 7 AS 343/05 ER -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2005 - L 8 AS 427/05

  Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung durch den Träger der …

  Auszug aus SG Stade, 20.08.2007 - S 17 AS 364/07

  Für die tatsächlichen Heizkosten spricht daher zunächst eine Vermutung der Angemessen-heit, solange nicht Hinweise für ein unwirtschaftliches Heizverhalten des Leistungsemp-fängers ersichtlich sind (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 15.12.2005 - L 8 AS 427/05 ER - dass., Beschl v 31.03.2006 L 7 AS 343/05 ER -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2007 - L 7 AS 494/05

  Prüfung der Angemessenheit von Wohnungskosten im Zusammenhang mit der Gewährung …

  Auszug aus SG Stade, 20.08.2007 - S 17 AS 364/07

  Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat diese Vorgaben insoweit zumindest in Eilverfahren dahingehend ausgelegt, dass grundsätzlich auf die Werte der rechten Spalte der Tabelle abzustellen sei und ein Zuschlag von 10 % in jedem Fall zu erfolgen hat (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl v 23.05.2007 - L 13 AS 11/06 ER - ; dass., Urt v 24.04.2007 - L 7 AS 494/05 -).
• SG Dortmund, 05.03.2007 - S 29 AS 498/05

  Heizkostenpauschalierung bei ALG II-Empfängern ist rechtswidrig

  Auszug aus SG Stade, 20.08.2007 - S 17 AS 364/07

  Im Ergebnis erscheint es daher sachgerecht, zwar die tatsächlichen Heizkos-ten als Ausgangspunkt anzunehmen, solange keine Hinweise auf unwirtschaftliches Ver-halten bestehen, diese aber auf die maximal noch als angemessen anzusehende Größe hochzurechnen (vgl auch Sozialgericht Dortmund, Urt v 05.03.2007 - S 29 AS 498/05 -).